Schwarzenegger: Politische Versäumnisse schüren Proteste gegen Trump

Schwarzenegger: Politische Versäumnisse schüren Proteste gegen Trump

Los Angeles, Kalifornien, USA - Arnold Schwarzenegger, der ehemalige Gouverneur von Kalifornien, hat in der Late-Night-Show „Jimmy Kimmel Live“ scharfe Kritik an den Republikanern und Demokraten geübt. Hintergrund sind die aktuellen Proteste gegen die Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump in Los Angeles. Dabei drückt der 77-Jährige seine Enttäuschung über beide Parteien aus, die seit nahezu vier Jahrzehnten über eine umfassende Reform des Einwanderungsgesetzes diskutieren, jedoch kein ernsthaftes Interesse an einer Lösung zeigen. „Die Amerikaner wollen gemeinsam eine Lösung finden,“ betont Schwarzenegger und hebt hervor, dass die Politik die Einwanderung oft für eigene Zwecke instrumentalisiert, anstatt nach Lösungen zu suchen.

Die Proteste in Los Angeles, die von den jüngsten Maßnahmen Trumps gegen Einwanderer ausgelöst wurden, haben in den letzten Tagen stark zugenommen. Tausende Menschen gehen auf die Straßen, während die US-Regierung zur Unterstützung 4.000 Soldaten der Nationalgarde und 700 Marineinfanteristen mobilisierte. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom spricht sich entschieden gegen diesen Einsatz aus und sieht darin einen Missbrauch von Macht, was er auch vor Gericht anfechte, wie The Hill berichtet.

Schwarzeneggers persönliche Erfahrungen

Schwarzenegger, der 1968 aus Österreich in die USA eingewandert ist, reflektiert dabei auch über seine eigene Immigration und erinnert sich an die Proteste des Vietnamkriegs. Er stellt fest: „Ich war selbst einmal ein Einwanderer und kann die Herausforderungen nachvollziehen.“ Bei den aktuellen Geschehnissen zeigt er jedoch einen versöhnlichen Blick auf Los Angeles und widerspricht Berichten, die die Stadt als Kriegsgebiet darstellen. Laut Schwarzenegger ist nur ein kleiner Teil betroffen, und er sieht die Stadt nach wie vor als „tolle Heimat“.

Diese Proteste werden allerdings nicht nur durch die unerfreuliche Migrationspolitik angestoßen. Politikwissenschaftlerin Cathryn Clüver Ashbrook beschreibt die Lage als „Tanz auf Messers Schneide“. Sie warnt, dass Trump die Situation möglicherweise instrumentalisiert, um von anderen politischen Problemen abzulenken. Tatsächlich drohte Trump bereits in seiner ersten Amtszeit mit dem Einsatz des Militärs in unruhigen Stadtgebieten, was erneut besorgniserregende Tendenzen aufzeigt, wie die ZDF berichtet.

Politische Spannungen eskalieren

Die derzeitige Situation wird auch durch die Mobilisierung militärischer Kräfte angeheizt. Newsom und andere kalifornische Politiker fordern eine Deeskalation und protestieren gegen die Entscheidung der Bundesregierung. „Es ist nicht notwendig, das Militär gegen die Bürger einzusetzen,“ äußert sich Newsom deutlich und spricht von einem Machtmissbrauch durch den Präsidenten. Ein kürzlich abgelehnter Antrag auf Verbot der Truppenentsendung untermauert die Spannungen zwischen Kalifornien und der Bundesregierung.

Insgesamt zeigt die Situation in Los Angeles eindrücklich, wie komplex und angespannt die politische Lage in den USA derzeit ist. Während Schwarzenegger eindringlich appelliert, pragmatische Lösungen für die Migrationsproblematik zu finden, bleibt die politische Kluft zwischen den Parteien weiterhin ein zentrales Hindernis auf dem Weg zu einer gerechteren und nachhaltigeren Einwanderungspolitik.