Zollrazzia auf Kiliani-Volksfest: Mindestlohn-Verstöße aufgedeckt!

Zollrazzia auf Kiliani-Volksfest: Mindestlohn-Verstöße aufgedeckt!

Würzburg, Deutschland - Am Mittwochnachmittag entfaltet das Kiliani-Volksfest in Würzburg seinen Charme, doch hinter den bunten Fahrgeschäften und köstlichen Ständen führt der Hauptzoll des Schweinfurter Hauptzollamts unerwartete Kontrollen durch. Über 70 Zollbeamte sind im Einsatz und überprüfen die Einhaltung arbeitsrechtlicher Vorschriften. Der Fokus liegt auf der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von aktuell 12,82 Euro sowie sozialversicherungsrechtlichen Pflichten. Diese Maßnahme wurde über die Finanzkontrolle Schwarzarbeit initiiert, die darauf abzielt, Strukturen von illegaler Beschäftigung, Schwarzarbeit und Lohndumping aufzudecken, wie BR.de berichtet.

Die Kontrollen sind umfassend angelegt: In Dreier- und Vierer-Teams werden fast alle 75 Fahrgeschäfte, Stände und Buden inspiziert. Die Ergebnisse der Kontrollen sind aufschlussreich: Ein Verstoß gegen den Mindestlohn wird festgestellt, während in zwei weiteren Fällen Verdacht auf illegalen Aufenthalt besteht. Darüber hinaus sind fünf Mitarbeiter nicht bei der Sozialversicherung gemeldet, und zehn Sofortmeldeverstöße zur Sozialversicherung werden aufgedeckt. Die Reaktionen der Schausteller fallen gemischt aus – während einige unzufrieden sind, bleibt der Großteil gelassen.

Die Herausforderungen im Schaustellergewerbe

Der Einsatz der Zöllner auf dem Kiliani-Volksfest ist nicht die Norm, wie Benedikt Danz, Pressesprecher des Hauptzollamts Schweinfurt, betont. Ähnliche Kontrollen fanden bereits im März in anderen Branchen wie Friseurläden, Nagelstudios und Kiosken statt. Diese regelmäßige Kontrolle soll nicht nur Mindestlohnverstöße aufdecken, sondern auch das von vielen als besonders anfällig angesehene Schaustellergewerbe in den Fokus rücken. Hier sind die Hürden hoch, denn die Branche hat sich oftmals mit Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit auseinanderzusetzen, wie auch ähnliche Bereiche in der Gastronomie und im Bauwesen Hasepost dokumentiert.

Doch es heißt nicht nur kontrollieren, sondern auch aufklären. Der Gesetzgeber hat der Zollverwaltung die Aufgabe übertragen, Schwarzarbeit und Lohndumping entgegenzuwirken, was seit 2015 ein klarer Fokus der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist. Die Prüfung erstreckt sich über die fristgerechte Zahlung der Mindestlöhne bis hin zur Erfüllung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten. Zum 1. Januar 2025 steigt der Mindestlohn auf 12,82 Euro pro Stunde, und die Kontrollen werden weiter intensiviert, um diese Standards zu gewährleisten Haufe erläutert.

In Bayern und somit auch in Würzburg wird deutlich, dass die Überwachung von Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten hoch im Kurs steht. Schließlich profitieren am Ende alle von fairen Wettbewerbsbedingungen und einer gut funktionierenden Arbeitswelt. Die Kontrollen sind ein Schritt in die richtige Richtung, um illegalen Beschäftigungen und den entsprechenden Praktiken einen Riegel vorzuschieben. Und während die Fahrgeschäfte weiter schnurren, bleibt die Hoffnung, dass die Schausteller ihre Mitarbeiter fair behandeln und die rechtlichen Vorgaben einhalten.