Arzt in Bayern festgenommen: 1.290 gefälschte Impfbescheinigungen!
Ein Arzt aus Niederbayern wurde wegen gefälschter Impfbescheinigungen für 1.290 Kinder verhaftet. Ermittlungen laufen.
Arzt in Bayern festgenommen: 1.290 gefälschte Impfbescheinigungen!
Ein medizinischer Skandal erschüttert aktuell die Region Niederbayern. Ein Arzt sitzt wegen großangelegten Betrugs im Zusammenhang mit Masern-Impfungen in Untersuchungshaft. Die Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg hat den Verdacht, dass der Mediziner in 1.290 Fällen falsche Impfb bescheinigungen ausgestellt hat. Dabei handelt es sich um Minderjährige, die tatsächlich nie geimpft wurden. Der Arzt hatte diese Scheinimpfungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung in Bayern (KVB) abgerechnet und dadurch ein beachtliches Sümmchen von knapp 20.000 Euro unrechtmäßig eingestrichen, wie Ärzteblatt berichtet.
Die Ermittlungen nahmen ihren Lauf, nachdem mehrere Landratsämter Impfunfähigkeitsatteste von Kindern erhalten hatten, die zuvor abgelehnt worden waren. Stattdessen wurden in einigen Fällen Impfnachweise vorgelegt, die der Verdächtige ausgestellt hatte, selbst für Kinder, die sich weit entfernt von seiner Praxis befinden. Die Staatsanwaltschaft hat mittlerweile 88 Durchsuchungsbeschlüsse erlassen, bei denen nicht nur die Praxis des Arztes unter die Lupe genommen wurde, sondern auch weitere Personen, die gefälschte Impfnachweise für sich oder ihre Kinder vorgelegt hatten.
Strafen für Impfp assfälschung
Doch was genau passiert mit all diesen gefälschten Impfnachweisen? In Deutschland hat das Thema gefälschter Impfpass in den letzten Jahren enorm an Brisanz gewonnen. Vor allem die Pflicht zur Impfung gegen Masern, die für alle Kinder und Jugendliche in Einrichtungen wie Kitas und Schulen gilt, hat zu einem Anstieg der Fälschungen geführt. Wer gefälschte Impfpässe nutzt oder ausstellt, macht sich strafbar und kann mit empfindlichen Strafen rechnen. Laut Anwaltskanzlei kann eine Fälschung zu Anzeigen wegen Urkundenfälschung (§ 267 StGB) oder unbefugtem Ausstellen von Gesundheitszeugnissen (§ 277 StGB) führen.
Besonders seit der Gesetzesänderung am 24. November 2021 herrscht Klarheit: Ab diesem Datum sind sowohl das Fälschen als auch das Verwenden gefälschter Impfnachweise strafbar. Der Bundesgerichtshof stellte erst kürzlich fest, dass solche Fälschungen auch vor der Änderung des Gesetzes rechtswidrig waren. In schweren Fällen drohen hohe Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren, wenn es sich um gewerbsmäßige Fälschungen handelt.
Die gesellschaftlichen Folgen
Die Forderung nach strengen Maßnahmen gegen die Fälschung von Impfnachweisen ist unübersehbar. Gerade in der aktuellen Zeit, in der nicht nur die Masern-Impfung, sondern auch andere Impfungen in den Fokus geraten sind, sind derartige Skandale eine Gefährdung für die öffentliche Gesundheit. Das Masernschutzgesetz betrifft nicht nur Kinder, sondern auch Mitarbeiter in Gemeinschaftseinrichtungen und ist somit von enormer Relevanz für die gesamte Gesellschaft.
Die Tragweite dieser Betrugsmasche ist nicht zu unterschätzen. Während die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, bleibt zu hoffen, dass solche Vorfälle in Zukunft durch noch intensivere Kontrollen und Aufklärung in den Griff zu bekommen sind, um die Gesundheit unserer Kinder auch weiterhin zu schützen.