Michael Roths Warnungen: Demokratie braucht Selbstbewusstsein und Mut!

Michael Roths Warnungen: Demokratie braucht Selbstbewusstsein und Mut!

In Bayern wird aktuell über die politischen Erschütterungen und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft diskutiert. Michael Roth, ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Minister der SPD, hat sein neues Buch „Zonen der Angst“ veröffentlicht. Darin reflektiert er über seine 27-jährige Karriere in der Politik. Roth zeigt sich kritisch gegenüber der aktuellen Koalition in Berlin und thematisiert seine persönlichen Erfahrungen, die von Demütigungen und Isolation geprägt waren. Dennoch stellt er klar, dass sein Rückzug aus der Politik freiwillig erfolgte und er keine Entzugserscheinungen verspürt.

„Wir müssen aufpassen, dass wir die Demokratie nicht aus den Augen verlieren“, warnt Roth. Trotz seiner Abkehr von der aktiven Politik bleibt er ein leidenschaftlicher Verfechter der demokratischen Werte und fordert, dass die Ampelkoalition ihren Kurs neu überdenken müsse. „Das Scheitern der Ampelkoalition würde weder der Demokratie noch der Union helfen“, appelliert Roth und fordert dazu auf, die SPD müsse klare Botschaften an die Bürger senden, insbesondere zu Themen wie dem Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Notwendigkeit eines gerechten Friedens. Diese Herausforderungen sieht er als zentral für die Zukunft der konservativen Werte in Deutschland.

Ein Blick auf die Rechte

Roth äußert sich auch besorgt über das Erstarken der Rechtspopulisten, nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern wie Frankreich und den USA. „Wir dürfen nicht die Rhetorik der Rechtspopulisten übernehmen“, betont er und stellt fest, dass viele Menschen die AfD inzwischen als „stinknormale Partei“ betrachten. Diese Einschätzung ist alarmierend, insbesondere in einem politischen Umfeld, wo 28% der Ostdeutschen und 56% der Westdeutschen mit der Demokratie unzufrieden sind.

Die Situation wird durch die Entwicklungen im EU-Parlament verstärkt, wo sich die Christdemokraten zunehmend nach rechts orientieren. EVP-Chef Manfred Weber arbeitet aktiv an diesem Wandel, der auch durch die Ernennung des rechtsgerichteten Politikers Raffaele Fitto in einer wichtigen EU-Position sichtbar wird. Solch eine Zusammenarbeit mit rechten Parteien birgt das Risiko, sie zu legitimieren und könnte zu einer „Demokratur“ führen, wie Roth es formuliert.

Die Diskussion um die Mitte

„Wir müssen die Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen“, fordert Roth und kritisiert die Schwierigkeiten, die die SPD in der aktuellen politischen Landschaft hat. Er spricht sich für eine stärkere Ordnung der Migration aus und verlangt klare Regeln für alle, um das Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen. Diese Forderungen werden von Daniela Schwarzer von der Bertelsmann Stiftung unterstützt, die auf die Zukunftsängste und das Gefühl des Verlusts von Kaufkraft hinweist, das in der Bevölkerung herrscht.

Zur Schließung seiner Überlegungen äußert Roth, dass Freundschaft und Empathie Schlüssel zum Erfolg in der Politik sind. Er bleibt aktiv in der politischen Diskussion, indem er für Zeitungen schreibt und Vorträge hält, während er eine Rückkehr in die Berufspolitik ausschließt. Diese Reflexion gibt Anlass zu der Hoffnung, dass auch in stürmischen Zeiten der Dialog über Demokratie und deren Werte nicht abreißt. Es bleibt zu sehen, wie sich die politischen Landschaften in Bayern und darüber hinaus entwickeln werden.

Für mehr Informationen zu Roths Buch und seinen Ansichten, lesen Sie hier: FAZ, ZDF, und Tagesschau.