Am Freitagabend wurde in Gerbrunn ein Großeinsatz der Polizei und Spezialkräfte ausgelöst, nachdem bei einer Zimmerkontrolle in einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete ein verdächtiger Gegenstand entdeckt wurde. Wie radiogong.com berichtet, mussten das Gebäude evakuiert und der umliegende Bereich abgesperrt werden. Zu diesem Zeitpunkt bestand die Einschätzung, dass es sich um einen gefährlichen Gegenstand handeln könnte.
Aufgrund der Dringlichkeit rückten Spezialisten des Landeskriminalamts an, um den verdächtigen Gegenstand zu sichern und zu entsorgen. Vorläufige Ermittlungen deuten darauf hin, dass es sich um eine Rauchgranate handeln könnte; dies wird jedoch noch näher untersucht. Der 61-jährige Besitzer des Gegenstands wird nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz angezeigt, was auf die Ernsthaftigkeit des Vorfalls hinweist. Die Polizei stellte zur Beruhigung der Öffentlichkeit klar, dass keine akute Gefahr für die Bevölkerung bestand.
Hintergrund zur Waffenkontrolle in Deutschland
Das Kriegswaffenkontrollgesetz regelt in Deutschland die Produktion, den Verkauf und den Handel mit Kriegswaffen. Dieses Gesetz trat am 1. Juni 1961 in Kraft und ist eng mit den Bestimmungen des Grundgesetzes verknüpft. Laut Wikipedia ist es ausdrücklich untersagt, Waffen zur Kriegführung ohne Genehmigung der Bundesregierung herzustellen oder in Verkehr zu bringen.
Die Verantwortung für die Genehmigungen liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) sowie anderen zuständigen Ministerien. Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz können mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Diese Regelung soll insbesondere die Produktion und den Handel mit gefährlichen Waffen streng kontrollieren und ist Teil von Maßnahmen zur Friedenssicherung und Kriegsverhütung.
Die Rolle des BAFA
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Aufgabe, die Einhaltung des Kriegswaffenkontrollgesetzes zu überwachen. Die Funktion des BAFA umfasst auch Betriebsprüfungen vor Ort. Diese Prüfungen beinhalten die Überprüfung von Kriegswaffenbüchern, Sicherheitsvorkehrungen und dem Bestand der Kriegswaffen. Ziel dieser Maßnahmen ist der Schutz des friedlichen Zusammenlebens der Völker und die Verhinderung von friedenstörenden Handlungen, wie sie im BAFA festgehalten sind.
Die Vorfälle in Gerbrunn zeigen eindrücklich, wie ernsthaft die Sicherheitsbehörden mit potenziellen Gefahren aus dem Bereich der Kriegswaffen umgehen. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage in Europa und der erweiterten Rolle Deutschlands in der Waffenexportpolitik ist eine solche Kontrolle unerlässlich.
