Weilheim-Schongau

Bürgerinitiative gibt auf: Menagehaus bleibt nicht erhalten!

In Penzberg gibt es einen Rückschlag für den Erhalt des historischen Menagehauses. Die Bürgerinitiative „Für den Erhalt der Menagehaus-Zeile“ hat beschlossen, keine weiteren juristischen Schritte einzuleiten. Dies wurde als Folge von „juristischen Unwägbarkeiten“ und finanziellen Überlegungen erklärt. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung im Februar das Bürgerbegehren nach anwaltlicher Prüfung für nicht zulässig erklärt, wobei die nicht eindeutige Fragestellung als Hauptgrund für diese Entscheidung angeführt wurde. Laut sueddeutsche.de hätte ein positives Urteil einen Bürgerentscheid ermöglicht, bei dem mehr als 1.200 Bürgerinnen und Bürger ihr Mitspracherecht hätten ausüben können.

Die Bürgerinitiative bezog sich auf die Ablehnung des Stadtrats mit einem negativen Resümee und drückte ihre Enttäuschung über die Entscheidung aus. Besonders kritisiert wurde die Rolle der Vereinigung der Einzelhändler „Pro Innenstadt“, die zunächst eine Veranstaltung zur Erhaltung des Menagehauses initiiert hatte, jedoch anschließend nicht mehr aktiv war. Die Verantwortlichen der Bürgerinitiative, Max Kapfer und Bärbel Bierling, hatten rechtliche Schritte angedroht, doch die Umstände führten letztlich zum Rückzug der Initiative.

Bebauungspläne und Unterschriftensammlung

Die künftigen Pläne von Bayernwohnen sehen vor, das Menagehaus durch einen Neubau-Komplex zu ersetzen. Die Bürgerinitiative, die am 4. Februar 2025 insgesamt 1.233 Unterschriften einreichte, argumentierte, dass das Quorum für das Bürgerbegehren erreicht wäre. Die Stadtverwaltung hingegen teilte mit, dass nur 1.128 der eingereichten Unterschriften gültig waren, was das nötige Quorum von 1.153 gültigen Unterschriften nicht erreichte. Diese Ungültigkeit resultierte teils aus Unterschriften von Personen, die keine EU-Bürger waren, nicht in Penzberg gemeldet waren oder doppelt unterschrieben hatten, wie merkur.de berichtet.

Ein zentraler Kritikpunkt an dem Stadtratsbeschluss war die unklare Fragestellung des Bürgerbegehrens, insbesondere hinsichtlich der nicht namentlich genannten historischen Gebäude. Trotz des Rückschlags hofft die Bürgerinitiative, dass der neue Bebauungsplan der Stadt einen Abriss des Menagehauses verhindern kann. Als positives Beispiel wurde das Wohnhaus des Expressionisten Heinrich Campendonk in Sindelsdorf genannt, welches umgestaltet, aber in seiner Substanz bewahrt wird. Diese Praxis ist in Deutschland nicht unüblich, wo seit den 1990er Jahren zahlreiche Bürgerinitiativen für den Schutz des historischen Erbes gegründet wurden, um Mensch und Baukultur in Einklang zu bringen, wie zeilenabstand.net erklärt.

In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen bleibt abzuwarten, wie es mit dem Menagehaus weitergeht und ob die Stadtverwaltung bereit ist, die Anliegen der Bürgerinitiative ernst zu nehmen.

Statistische Auswertung

Beste Referenz
sueddeutsche.de
Weitere Infos
merkur.de
Mehr dazu
zeilenabstand.net

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