Am 29. Januar 2025 nimmt die Stadt Traunstein bemerkenswerte Veränderungen in der Art und Weise vor, wie sie ihre Bürger über datenschutzrelevante Themen informiert. Insbesondere wurde der Sitzungssaal vorübergehend zum Klassenzimmer umfunktioniert, um ein besseres Verständnis für Cookies und deren Bedeutung zu fördern. Dies geschieht vor dem Hintergrund wachsender Bedenken über den Datenschutz und die Nutzung von Cookies auf Webseiten.
Wie in der Mitteilung von Traunstein berichtet, sind notwendige Cookies entscheidend für die Funktionalität von Websites und können nicht deaktiviert werden. Cookies haben viele wichtige Funktionen. Sie werden beispielsweise verwendet, um Datenschutzeinstellungen zu speichern und um die Anmeldung zu ermöglichen. Doch die Bürger wurden auch auf die Möglichkeit hingewiesen, ihren Browser so einzustellen, dass Cookies blockiert oder zumindest Benachrichtigungen dazu erhalten werden.
Die Bedeutung von Cookies
Im Kontext der aktuellen Datenschutzdebatte ist es wichtig, die verschiedenen Arten von Cookies zu verstehen. Notwendige Cookies speichern dabei keine personenbezogenen Daten. Zu den in Traunstein verwendeten Cookies zählen:
- ASP.NET_SessionId: Sitzungscookie für Microsoft .NET-Technologien, das anonymisierte Benutzersitzungen aufrechterhält, bis der Browser geschlossen wird.
- __RequestVerificationToken: Setzt das System, wenn ein Anmeldeformular angezeigt wird, und ist ebenfalls zeitlich auf die Sessionsitzung begrenzt.
- ld-cookieselection: Speichert die Cookie-Auswahl des Nutzers für 14 Tage.
- et_allow_cookies: Hierbei handelt es sich um ein Cookie von eTracker, das die Erlaubnis zur Setzung von Cookies dokumentiert, ebenfalls gültig für 14 Tage.
Diese und weitere Cookies sind nicht nur für die Benutzerführung wichtig, sondern müssen auch im Einklang mit den Datenschutzbestimmungen eingesetzt werden.
Datenschutzkonformität von eTracker
Besonders hervorgehoben wird die Rolle von eTracker, dessen Analysedienst standardmäßig DSGVO-konform konfiguriert ist. Die Benutzer haben die Möglichkeit, ihre Zustimmung zur Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen. Etracker erhebt in der Regel nur anonymisierte Daten, sodass die IP-Adresse schnell anonymisiert wird.
Verträge zur Auftragsverarbeitung (AVV) werden automatisch beim Anlegen eines Accounts geschlossen. Auch der Datenschutzbeauftragte, Elke Hollensteiner, steht unter privacy@etracker.com für Fragen zur Verfügung. Ein wichtiger Bestandteil des Datenschutzhinweises ist zudem, dass der Nutzer die Möglichkeit hat, über einen Widerspruchs-Button dem Tracking zu widersprechen. Dies ist unter Datenschutz → Datenschutzhinweis im Account zu finden.
Die rechtliche Grundlagen
Der rechtliche Rahmen um Cookies ist durch verschiedene Gesetze und Richtlinien geprägt. So verlangt die EU-Richtlinie 2002/58/EG eine freiwillige Einwilligung zur Setzung nicht-essentieller Cookies. Das hat dazu geführt, dass Webseitenbetreiber gezwungen sind, klare Informationen über die Verwendung von Cookies bereitzustellen.
Wie Datenschutzexperte unterstreicht, ist die rechtliche Situation durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz weiter kompliziert. Diese Gesetze machen es notwendig, die Nutzer ausdrücklich zu informieren und ihre Zustimmung einzuholen, wenn nicht-technische Cookies gesetzt werden sollen.
Insgesamt zeigt der Schritt der Stadt Traunstein, dass der Datenschutz und die Aufklärung der Bürger über die Verwendung von Cookies und deren rechtliche Implikationen von wachsender Bedeutung sind. Mit Initiativen wie dem Umwandeln des Sitzungssaals in ein Klassenzimmer wird ein weiterführender Dialog über wichtige Themen des digitalen Zeitalters gefördert.
