Die Gewerkschaft der Polizei hat einen weitreichenden Vorschlag unterbreitet: Tempo 30 innerorts soll bundesweit zum Standard erhoben werden. Dies geschieht im Einklang mit den Forderungen zahlreicher Gemeinden in Unterfranken, die sich für mehr Verkehrssicherheit und Umweltschutz einsetzen. Städte wie Würzburg, Kitzingen, Karlstadt, Marktbreit, Gochsheim und Haßfurt sind Teil der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ und setzen sich für mehr Spielraum bei der Aufstellung von Tempo-30-Schildern ein. Das aktuelle Tempo 30 gilt in Würzburg bereits auf etwa 42 Prozent aller Straßen, was den Wunsch nach einer weiteren Ausdehnung dieser Maßnahme verdeutlicht.mainfranken24 berichtet über die Hintergründe.
Die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ ist kein isoliertes Phänomen. Vielmehr umfasst sie über 1.100 Städte und Gemeinden bundesweit. Diese Initiative fordert nicht nur eine Erhöhung der Geschwindigkeitsbegrenzungen, sondern betont auch die Notwendigkeit einer Reform des Straßenverkehrsrechts, die den Fokus stärker auf Klimaschutz und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer legt.
Konferenz zu Geschwindigkeitsfragen
Am 29. November 2023 fand die dritte Online-Konferenz der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ statt. Über 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten die praktischen Auswirkungen des neuen Straßenverkehrsrechts. Die Organisation übernahm die Stadt Aachen, die auch die Aufzeichnung der Veranstaltung auf ihrem YouTube-Kanal zur Verfügung stellte.lebenswerte-staedte.debeinhaltet weitere Informationen zur Konferenz.
Ein zentrales Thema waren die Ergebnisse einer Slido-Umfrage sowie verschiedene Präsentationen von Fachleuten, darunter Anne-Christin Beutel vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr und Diether Schönfelder aus der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Referenten beleuchteten verschiedene Aspekte der Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und deren Ziele, die über den reinen Verkehrsfluss hinausgehen.
Herausforderungen der Reform
Die Reform des Straßenverkehrsrechts hat zum Ziel, die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen und den motorisierten Verkehr zugunsten von Klimaschutz und Städtebau zurückzudrängen. Dennoch blieben die Forderungen der Initiative nur teilweise erfüllt. Der hohe Begründungsaufwand für verkehrsrechtliche Anordnungen und die eingeschränkten Möglichkeiten zur Anordnung von Tempolimits innerorts stellen nach wie vor eine Herausforderung dar.lebenswerte-staedte.deberichtet über die294578548478gf.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Vorschlag der Gewerkschaft der Polizei, Tempo 30 als Standard in Innenstädten einzuführen, Teil eines umfassenderen Bestrebens ist. Dieses zielt darauf ab, den öffentlichen Raum sicherer und lebenswerter zu gestalten. Die kommenden Monate werden entscheidend dafür sein, wie diese Initiativen in den Städten umgesetzt werden können und ob die geforderten Veränderungen tatsächlich in Kraft treten werden.
