Am 29. Januar 2025 kündigte der Oberbürgermeister von Bayreuth, Thomas Ebersberger, in einer Pressekonferenz einen erfreulichen Entwurf für den Haushalt 2025 an. Trotz Herausforderungen wie der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Konflikt präsentiert sich die Stadt finanziell stabil. Dies ist in erster Linie auf eine disziplinierte Haushaltsführung zurückzuführen.
Wichtigste Kennzahlen sind die kontinuierlich gesunkene Verschuldung, die von 65 Millionen Euro im Jahr 2020 auf 43 Millionen Euro im Jahr 2024 fiel. Dennoch wird erwartet, dass zukünftige Investitionen zu einem Anstieg der Verschuldung führen werden, um die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen und die Stadt zukunftssicher zu gestalten.
Geplante Investitionen
Der Entwurf sieht zahlreiche Investitionen in verschiedenen Bereichen vor:
- Bildung: Neubau von Kindergärten, Schulsanierungen, Ausbau der Klassenzimmer für G9 und die Sanierung des Richard-Wagner-Gymnasiums.
- Gesundheitsversorgung: Umbau am Roten Hügel (Klinikum) und Eröffnung eines neuen MRT-Zentrums.
- Sicherheit: Ausbau der Feuerwehr, Erweiterung der Integrierten Leitstelle, Neubau der Feuerwache St. Georgen und einer Luftrettungsstation am Flugplatz.
- Infrastruktur: Ausbau der Glasfasernetzwerke, der Nahversorger in Laineck sowie Neubauten von Maisel, XXL Lutz und dem Stadtwerke-Verwaltungsgebäude.
- Umwelt: Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung, Schaffung eines Landschaftsparks Tappert Aue und Vernetzung der Flächen rund um Röhrensee, Lindenhof und den Ökologisch-Botanischen Garten.
Die geplanten Projekte sollen nicht nur die Lebensqualität der Bürger steigern, sondern auch die Stadt zukunftsfähig machen. In diesem Zusammenhang wird auch der Anstieg der Ausgaben von 2024 auf 2025 thematisiert. Der Sozialhaushalt steigt von 36,6 Millionen Euro auf 46,2 Millionen Euro. Der Jugendhaushalt wächst von 50,1 Millionen Euro auf 57,5 Millionen Euro.
Herausforderungen und Steueranpassungen
Die wirtschaftliche Lage der Stadt wird maßgeblich durch die Gewerbesteuereinnahmen beeinflusst. Der Abhängigkeit von wenigen großen Steuerzahlern wird eine besondere Bedeutung beigemessen, da sie die Stadt anfällig für wirtschaftliche Schwankungen macht. Ebersberger weist zudem auf die Notwendigkeit hin, Grundsteuern anzupassen, was sich möglicherweise auf die Einnahmen auswirken wird. Zudem wird die Einführung einer Tourismusabgabe diskutiert, um die Qualität des Tourismus in der Stadt zu steigern.
Besondere Aufmerksamkeit erfordert die Publikation des Entwurfs des Haushaltsplans im Stadtrat, die in einer öffentlichen Sitzung am 13. Februar 2025 debattiert wird. Dabei werden auch Verkehrsthemen, wie die Situation am Knotenpunkt Königsallee/Kemnather Straße, thematisiert. Eine Verkehrsuntersuchung wurde in Auftrag gegeben, um die besten Lösungen zu finden.
Die Verabschiedung des finalen Haushaltsplans ist für die Sitzung am 26. Februar 2025 geplant, und dabei bezieht sich die Stadtverwaltung auf gesetzliche Vorgaben der Kommunalverfassung. In diesem Zusammenhang ist der kommunale Haushalt nicht nur eine Übersicht über die finanziellen Mittel, sondern ist auch für die Verwaltung und die Bürger bindend und unterliegt strengen Regelungen.
Zusammenfassend zeigt der Haushaltsentwurf für 2025 der Stadt Bayreuth, dass trotz der bestehenden Herausforderungen und steigenden Ausgaben in Schlüsselbereichen wie Bildung, Gesundheit und Sicherheit ein positiver Kurs eingeschlagen wird. Der Haushaltsplan umfasst essentielle Aspekte, die die langfristige finanzielle Stabilität der Stadt sichern sollen, während gleichzeitig die Lebensqualität für ihre Bürger verbessert wird.
Für weitere Informationen über die Haushaltsberatungen und deren Bedeutung, sei auf die ausführlichen Erläuterungen der Bayreuther Tagblatt hinzuweisen. Im Detail kann die Bekanntgabe des Entwurfs des Haushaltsplans auf der Stadt Bayreuth nachgelesen werden. Für vertiefte Informationen zur Bedeutung des kommunalen Haushalts steht das Kommunalbrevier zur Verfügung.
