In Dingolfing gibt es momentan drängende Nachrichten, die zum Nachdenken anregen. Bürgermeister Armin Grassinger hat überraschend mit sofortiger Wirkung sein Amt niedergelegt. Der Rücktritt erfolgt auf die dramatische Art und Weise, nachdem Grassinger Anfeindungen und Bedrohungen gegen sich und seine Familie erlitten hat. Dies berichtete die Allgäuer Zeitung.
Grassinger, der seit Mai 2020 als Bürgermeister für die Unabhängige Wählergemeinschaft tätig war, verweist in seiner offiziellen Mitteilung auf einen Brand in der Nähe seines Wohnhauses. Der Vorfall, der Mitte Oktober stattfand und unter anderem seinen Dienstwagen, einen BMW 7er, betraf, wirft Fragen auf. Die Polizei vermutet Brandstiftung und hat bereits gegen Unbekannt ermittelt. Während die Staatsanwaltschaft Landshut die Hintergründe untersucht, stehen konkrete Hinweise auf eine politische Motivation noch aus, berichtet der Bayrische Rundfunk.
Bedrohung im Amt
Vor diesem Hintergrund äußert Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetags, tiefes Bedauern über die wiederholten Bedrohungen von Kommunalpolitikern. Er warnt, dass solche Vorfälle das Engagement in der Kommunalpolitik weiter untergraben könnten. Immer wieder stehen ehrenamtliche Amtsinhaber unter Druck, oft ganz ohne Polizeischutz. In der jüngsten Vergangenheit sehen mehr und mehr Kommunalpolitiker von Sicherheitsbedenken betroffen, wie das BKA im Rahmen seines Kommunalen Monitorings (KoMo) feststellt.
Aktuelle Ergebnisse zeigen, dass zwischen 35 und 40 Prozent der befragten (kommunal-)politischen Amtsträger Anfeindungen und Übergriffe erlebt haben. Die Themen der Anfeindungen haben sich im Laufe der Zeit gewandelt; während früher vor allem die Corona-Pandemie im Fokus stand, sind es nun Bereiche wie der Reichsbürgerbewegung, Migration und geopolitische Konflikte, informiert die Bundeskriminalamt.
Ein Aufruf zur Solidarität
In Anbetracht dieser besorgniserregenden Entwicklungen ist es unerlässlich, Solidarität mit denjenigen zu zeigen, die sich ehrenamtlich für unsere Gemeinschaften einsetzen. Die öffentlichen Ämter müssen sicher und respektiert sein, denn auch weiterhin möchten wir engagierte Bürger in der Kommunalpolitik sehen.
In Dingolfing übernimmt nun die 2. Bürgermeisterin Maria Huber die Amtsgeschäfte. Doch dieser Vorfall ist nicht nur ein lokales Problem. Die Sorgen über die Sicherheit von Kommunalpolitikern betreffen viele Gemeinden in der Region und darüber hinaus. Ein starkes Zeichen der Unterstützung für ehrenamtliches Engagement ist jetzt wichtiger denn je.