Der geplante Streik bei kommunalen Krankenhäusern in Nürnberg, der von Mittwoch bis Freitag stattfinden sollte, wurde überraschend abgesagt. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund gab bekannt, dass die angesetzten Proteste nicht wie geplant durchgeführt werden. Klaus-Martin Bauer, Geschäftsführer des Marburger Bund in Bayern, bestätigte die Einigung zwischen der Gewerkschaft und den Arbeitgebern, die zu dieser Entscheidung führte. Dies wurde durch erneute Gespräche ermöglicht, die ein Paket von Vorschlägen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen enthalten.
Das Einigungspaket wird nun den Mitgliedern des Marburger Bund zur Urabstimmung vorgelegt. Die Organisation der Abstimmung ist bereits im Gange, und das Ergebnis wird frühestens in zwei Wochen vorliegen. Eine verbindliche Entscheidung über das Paket wird bis zur Mitte des kommenden Monats erwartet. Diese Entwicklungen könnten als Zeichen für eine mögliche Grundlage für weitere Verhandlungen zwischen den Klinikärzten und den Arbeitgebern im Tarifkonflikt gewertet werden.
Forderungen der Ärzte
Der ursprüngliche Streik sollte ein Ausdruck des Unmuts über die Arbeitsbedingungen der Klinikärzte sein. Die Ärzte fordern eine Gehaltserhöhung von 8,5 Prozent innerhalb eines Jahres sowie eine bessere Vergütung für Ruf- und Bereitschaftsdienste. Weitere Anliegen sind eine Reform der Schicht- und Wechselschichtarbeit. Allerdings bezeichneten die Arbeitgeber die Forderungen als „nicht finanzierbar“. Besonders die angespannte finanzielle Situation vieler Krankenhäuser in Deutschland wurde kritisiert.
Diese Situation ist auf eine langfristige Unterfinanzierung des Krankenhaussektors zurückzuführen. Im Zuge der Krankenhausreform, die am 1. Januar 2025 in Kraft tritt, sollen neue Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen werden. Am 17. Oktober 2024 wurde das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVGG) vom Deutschen Bundestag beschlossen, um die stationäre Versorgung effizienter zu gestalten. Wesentliche Ziele sind die Entökonomisierung, Qualitätssicherung und Entbürokratisierung der stationären Behandlung.
Einblick in die Krankenhausreform
Die Reform beinhaltet unter anderem die Einführung einer Vorhaltevergütung, die den Kliniken mehr finanzielle Stabilität bieten soll. Diese sieht vor, dass Kliniken 60 Prozent der Vergütung für das Vorhalten von Leistungsangeboten erhalten, während 40 Prozent durch tatsächliche Behandlungsfälle erwirtschaftet werden müssen. Darüber hinaus werden 65 Leistungsgruppen mit spezifischen Qualitätskriterien eingeführt.
Die Umsetzung der neuen Regelungen erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, um die erforderlichen gesetzlichen Änderungen in der neuen Legislaturperiode zeitnah voranzutreiben. Die Klinikärzte und die Gewerkschaften beobachten diese Entwicklungen mit großem Interesse, nicht zuletzt, da die nötige Verbesserung der Finanzierung des Krankenhaussektors als essenziell für die zukünftige Gesundheitsversorgung angesehen wird.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass die Absage des Streiks in Nürnberg zunächst eine positive Wendung im Tarifkonflikt darstellt. Die Gespräche zwischen den Ärzten und den Arbeitgebern sind jedoch noch lange nicht abgeschlossen, und die bevorstehenden Urabstimmungen könnten entscheidend für die zukünftige Entwicklung im deutschen Gesundheitswesen sein.
